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Bundespatentgericht

Gesucht wird eine Rechtspflegerin oder ein Rechtspfleger

München, Bayern, Germany

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hirly's read of this role

Role family
Healthcare
Seniority
Mid level
Country
DE
Work mode
On-site / unstated
First seen by hirly
5 Nov 2026

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the posting

Stellenausschreibung

  • Das Bundespatentgericht mit Sitz in München ist ein Oberes Bundesgericht, das
  • für Verfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zuständig ist. Es
  • entscheidet über Klagen auf Erklärung der Nichtigkeit eines Patents sowie über
  • Beschwerden gegen Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts in Verfahren
  • betreffend Patente, Marken,
  • Gebrauchsmuster und Designs sowie gegen Beschlüsse der Widerspruchsausschüsse
  • des Bundessortenamtes betreffend Sortenschutzrechte.
  • Beim Bundespatentgericht ist zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Dienstposten
  • als

Rechtspflegerin oder Rechtspfleger

in der Laufbahn des gehobenen Justizdienstes (w/m/d)

zu besetzen.

  • Das Arbeitsgebiet umfasst jeweils zur Hälfte Rechtspflegeraufgaben im Sinne
  • von § 23 des Rechtspflegergesetzes (Verfahren vor dem Bundespatentgericht) und
  • Aufgaben im Bereich der juristischen Dokumentation.
  • Zu den Dokumentationsaufgaben gehört die inhaltliche Erschließung
  • gerichtlicher Entscheidungen, insbesondere die Erstellung von
  • Orientierungssätzen und die Schlagwortvergabe. Darüber hinaus umfasst die
  • Tätigkeit die Qualitätssicherung der dokumentierten Entscheidungen sowie der
  • Dokumentationsergebnisse im elektronischen Dokumentationssystem. Ziel ist eine
  • einheitliche, qualitativ hochwertige und nutzerorientierte Aufbereitung der
  • Entscheidungen des Bundespatentgerichts.

Das bringen Sie mit:

  • ein erfolgreich abgeschlossenes Studium im Studiengang
  • Dipl.-Rechtspflegerin (FH)/Dipl.-Rechtspfleger (FH),
  • nachweislich gute IT-Anwendungskenntnisse, insbesondere der gängigen
  • MS‑Office‑Produkte, und möglichst praktische Erfahrungen in der elektronischen
  • Aktenführung und digitalen Prozessen,
  • erklärte Bereitschaft und positive Einstellung, sich in angemessener Zeit
  • selbstständig und gründlich in neue Aufgabengebiete und (automatisierte)
  • Verfahrensabläufe einzuarbeiten,
  • eine selbstständige, strukturierte, sorgfältige und verantwortungsvolle
  • Arbeitsweise,
  • die sichere Beherrschung der deutschen Sprache in Wort und Schrift,
  • ein offenes, verbindliches und gewandtes Auftreten sowie ausgeprägte
  • Kommunikationsfähigkeit,
  • ein hohes Maß an Kooperationsbereitschaft und Teamfähigkeit.

Wir bieten Ihnen:

  • eine interessante und abwechslungsreiche Tätigkeit bei einem Bundesgericht
  • in München mit moderner Ausstattung,
  • regelmäßige Arbeitszeiten (41h/Woche),
  • 30 Tage Jahresurlaub,
  • flexible Arbeitszeiten und damit eine gute Vereinbarkeit von Beruf und
  • Privatleben (u.a. gleitende Arbeitszeit, Homeoffice-Möglichkeiten),
  • Förderung der persönlichen Entwicklung durch Fortbildungsmöglichkeiten,
  • Arbeitgeberzuschuss zum Jobticket,
  • verkehrsgünstige Lage, gute Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln
  • sowie kostenfreie Parkmöglichkeiten,
  • Angebote des betrieblichen Gesundheitsmanagements,
  • Unterstützung bei der Wohnungssuche (Wohnungsfürsorge des Bundes),
  • ein Verpflegungsangebot in unserer Kantine.
  • Die Ausschreibung richtet sich an Beamtinnen und Beamte des gehobenen
  • Dienstes bis zur Besoldungsgruppe A 11 BBesG. Bei entsprechenden Leistungen
  • kann das Spitzenamt der Laufbahn erreicht werden.
  • Der Dienstposten ist teilzeitgeeignet. Schwerbehinderte Menschen werden bei
  • gleicher
  • Eignung nach Maßgabe des SGB IX bevorzugt berücksichtigt; von ihnen wird nur
  • ein
  • Mindestmaß an körperlicher Eignung verlangt. Willkommen sind Bewerbungen von
  • Menschen aller Nationalitäten (nach Maßgabe der beamtenrechtlichen Vorgaben im
  • Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a bis c des Bundesbeamtengesetzes)
  • und jeglichen
  • Geschlechts.
  • Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann übersenden Sie bitte Ihre vollständigen
  • und
  • aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen (Anschreiben, tabellarischer Lebenslauf,
  • Zeugnisse, Beurteilungen und Fortbildungsnachweise, Nachweise über
  • IT-Kenntnisse, ggf. Nachweis über die Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung)
  • bis zum

November 2026

als ein pdf-Dokument an

[email protected]

  • Bitte teilen Sie für eventuelle Zwischennachrichten bzw. Terminabsprachen Ihre
  • E-Mail-Adresse und/oder Telefonnummer mit, über die Sie tagsüber erreichbar
  • sind.
  • Bewerbungsunterlagen werden ausschließlich zum Zwecke des Auswahlverfahrens
  • verwendet. Nach Abschluss des Auswahlverfahrens werden sie unter Beachtung der
  • datenschutzrechtlichen Bestimmungen vernichtet.
  • Haben Sie Fragen zur ausgeschriebenen Stelle? Kontaktieren Sie gerne
  • Frau Dipl.-Rechtspflegerin (FH) Fischer unter 089 69937-402 oder
  • [email protected].
  • Weitere Informationen zum Bundespatentgericht finden Sie im Internet unter
  • www.bundespatentgericht.de . Dort finden Sie auch eine Datenschutzerklärung.
Original posting on Bundespatentgericht's site ↗

Listed on hirly, a job board. hirly is not the employer: Bundespatentgericht is hiring for this role.

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